Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Vertragspartner

Vertragspartner des Vertrages über die Nutzung von Just Social sind die Just Software AG mit Sitz in der Bernhard-Nocht-Straße 113 in 20356 Hamburg, Registergericht Hamburg HRB 113495, Telefon +494022739650, E-Mail: info@just.social (nachfolgend „Just Software“) und der Nutzer von Just Social (nachfolgend „Nutzer“ genannt). Just Software stellt ihre Produkte Dienstleistungen ausschließlich unter Einbeziehung der nachfolgenden Geschäftsbedingungen zur Verfügung.

2. Vertragsgegenstand, Leistungen von Just Software

Gegenstand dieses Vertrages ist das Bereitstellen eines geschlossenen, kombinierten und sozialen virtuellen Netzwerkes seitens Just Softwares zum Zwecke der Kommunikation und Zusammenarbeit mittels Nutzung über eine Datenfernverbindung (nachfolgend Anwendung). Typische Anwendungsfälle für derartige virtuelle Netzwerke sind insbesondere die Organisation und Durchführung projektbezogener Zusammenarbeit durch die Nutzung diverser bereitgestellter Funktionen, wie dem Dokumentenaustausch und dem Wissensmanagement, als auch die Erstellung eines Social Intranets innerhalb eines Unternehmens. Die Anwendung kann ausschließlich in einem Webbrowser und über bereitgestellte Apps genutzt werden. Der Nutzer kann dabei zwischen den software-as-a-service-Versionen „free“, „basic“, „smart“ und „plus“ und der enterprise-Version der Anwendung wählen. Der Funktionsumfang der Anwendung hängt dabei von der vom Kunden gewählten Anwendungsvariante ab. Die detaillierten Leistungsbeschreibungen der genannten Anwendungsversionen sind auf der Website von Just Software unter: https://www.just.social/de/preise ausführlich dargelegt.

Just Software stellt dem Kunden die Software in der jeweils vereinbarten Version am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht (Übergabepunkt), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von Just Software bereitgestellt. Just Software schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem beschriebenen Übergabepunkt.

3. Voraussetzungen zur Nutzung von Just Social

Die ordnungsgemäße Registrierung des Nutzers bei Just Social und die Unterhaltung eines Just Social-Nutzerkontos sind zwingende Voraussetzung und Bedingung für die Inanspruchnahme der Leistung von Just Software. Nutzung setzt voraus, dass der Nutzer vorab den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen zustimmt und mindestens 14 Jahre alt ist.

Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Just Software kann diese Daten auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen. Ändern sich diese Daten im Laufe der Nutzung, so ist der Nutzer dazu verpflichtet, die Daten in seinem Profil unverzüglich anzupassen.

4. Zustandekommen des Vertrages

Der Nutzer gibt durch das Absenden des Online-Bestellformulars auf der Website (https://www.just.social/de/preise) ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung von Just Social ab. Just Software bestätigt den Eingang des Angebotes des Nutzers durch Zusendung einer Bestellbestätigung in Textform. Die Bestellbestätigung ist lediglich eine Information an den Nutzer über den Zugang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Nimmt Just Software das Angebot des Nutzers an, so wird dem Nutzer die Nutzungsmöglichkeit an der gewünschte Anwendungsvariante eingeräumt. Der Vertrag ist damit zustande gekommen und Just Social kann unter den Voraussetzungen gemäß Ziffer 3 in Anspruch genommen werden. Dabei richtet sich die durch Just Software angebotene Leistung ausschließlich an Geschäftskunden.

5. Vergütung und Abrechnung

Die Höhe der geschuldeten Vergütung für die Einräumung der Nutzungsmöglichkeit an der Anwendung ergibt sich aus dem jeweils geschlossenen Vertrag.

Just Software stellt dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung monatlich in Rechnung. Die Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen zur Zahlung auf das angegebene Konto fällig.

Im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 11 wird die Vergütung sofort zur Zahlung fällig, die Just Software ansonsten für den Zeitraum einer ordentlichen Kündigung nach Ziffer 11 dieser Geschäftsbedingungen zustehen würde.

6. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

Der Nutzer wird Just Social lediglich für die unter Ziffer 2 Vertragszweck beschriebenen Zwecke verwenden.

Es obliegt dem Nutzer von Just Social zu prüfen, ob die Nutzung der angebotenen Dienste für den vom Nutzer vorgesehenen Zweck zulässig ist. Des Weiteren hat der Nutzer von Just Social zu prüfen, ob die Anwendung geeignet ist, die rechtlichen Anforderungen datenschutzrechtlicher Bestimmungen zu erfüllen. Die Verantwortlichkeit für seine Aktivitäten, sowie für die Aktivitäten ihm zurechenbarer Dritter, trägt der Nutzer selbst. Der Nutzer ist verantwortlich für die von ihm bzw. ihm zurechenbarer Dritter eingestellten Inhalte im Rahmen der Nutzung der Anwendung. Die Anwendung dürfen vom Nutzer und ihm zurechenbaren Dritten nicht für rechtswidrige Zwecke oder rechtsmissbräuchlich verwendet werden. Insbesondere dürfen innerhalb der Anwendung keine gesetzlich verbotenen oder sittenwidrigen Inhalte gespeichert, übermittelt oder in sonstiger Weise zur Verfügung gestellt werden. Hierzu zählt bereits der Hinweis auf derartige Inhalt. Hierzu zählen vor allem Inhalte, die im Sinne der §§ 130, 130 a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne der §§ 184 ff. StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, das Urheberrecht oder gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen oder das Ansehen von Just Software schädigen können. Ebenso ist es dem Nutzer untersagt, andere Nutzer in unzulässiger Weise z.B. durch unerbetene Kommunikationsversuche oder das Posten von Werbung bzw. Spam zu belästigen. Dem Nutzer ist es untersagt, Mechanismen zu verwenden, die die Verfügbarkeit oder Leistung der Cloud negativ beeinflussen können oder darauf abzielen, die Sicherheitsvorkehrungen von Just Software zu überwinden oder Daten automatisch auszulesen.

Dem Nutzer ist jegliche Tätigkeit untersagt, die geeignet ist, den Betrieb der Anwendung oder die technische Infrastruktur der Anwendung zu beeinträchtigen oder übermäßig zu belasten.

Der Nutzer ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutze der von ihm zur Nutzung der Anwendung eingesetzten Hard- und Software zu ergreifen, um die Sicherheit und Integrität seines Kundensystems zu gewährleisten.

Es liegt in der Verantwortlichkeit des Nutzers, sein Passwort gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Sollte der Nutzer Grund zur Annahme haben, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erhalten haben, so ist er verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern.

7. Rechte und Pflichten Just Software

Just Software stellt dem Nutzer die Anwendung entsprechend dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Anwendungsversion zur Verfügung. Der Funktionsumfang der Anwendung hängt dabei von der jeweiligen vom Kunden gewählten Anwendungsvariante ab.

Just Software wird dem Kunden die Nutzung der Anwendung über das Internet und den hierfür erforderlichen Zugriff auf Server, die im Einflussbereich von Just Software stehen, ermöglichen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellcodes der Anwendung. Des Weiteren wird Just Software die Anwendung pflegen und aktualisieren, insbesondere um sie dem technologischen Fortschritt, rechtlichen Vorschriften oder den Bedürfnissen der Kunden anzupassen. Die Art der Anpassung der vertragsgegenständlichen Anwendung obliegt Just Software.

Just Software bemüht sich, die Anwendung an sieben Tagen pro Woche für jeweils 24 Stunden pro Tag uneingeschränkt und störungsfrei zur Verfügung zu stellen. Die Abrufbarkeit von Anwendung und Inhalt sowie die Erreichbarkeit der Server kann jedoch aus technischen oder anderen Gründen, insbesondere wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, höherer Gewalt oder einer schuldhaften Vertragsverletzung des Kunden eingeschränkt sein. Eine bestimmte Erreichbarkeit der Anwendung wird von Just Software nicht geschuldet.

Just Software wird alles unterlassen, was geeignet ist oder sein könnte, die Sicherheit und Integrität der gespeicherten Daten und Informationen zu gefährden.

Bei einem schuldhaften Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen Nutzer oder einen ihm zurechenbaren Dritten ist Just Software berechtigt, die Dienste vorübergehend ganz oder teilweise zu sperren. Das Recht auf fristlose Kündigung gemäß Ziffer 11 bleibt hiervon unberührt.

Es bleibt Just Software vorbehalten, sämtliche nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte durchführen zu lassen.

Just Software ermöglicht dem Nutzer auf seine gespeicherten Daten zuzugreifen. Just Software wird die Daten des Kunden durch entsprechende Vorkehrungen sichern. Der Nutzer bleibt Alleinberechtigter und Verantwortlicher an den von ihm eingestellten Daten.

Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden von Just Software eingehalten.

8. Freistellung

Der Nutzer stellt Just Software und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Pflichten und infolge anderer schuldhafter schädigender Handlungen des Nutzers oder eines ihm zurechenbaren Dritten gegen Just Software geltend gemacht werden. Überdies leistet der Nutzer Ersatz für darüberhinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung. Diese Verpflichtung besteht auch bei einem Missbrauch des Nutzerkontos durch Dritte, soweit den Nutzer dafür ein Verschulden trifft.

9. Gewährleistung

Im Falle eines Mangels leistet Just Software Mängelbeseitigung. Bei Fehlschlagen der Mängelbeseitigung innerhalb einer angemessenen Frist steht dem Nutzer bei Vorliegen eines wesentlichen Mangels die gesetzlichen Rechte auf Kündigung sowie das Recht auf Schadensersatz nach dem in Ziffer 10 genannten Umfang zu. Das Recht zur Minderung der Vergütung wird ausgeschlossen.

Von den Mängelansprüchen sind Fehler, die durch äußere Einflüsse entstehen, Bedienungsfehler und sonstige nicht in dem Verantwortungsbereich von Just Software liegende Störungen ausgeschlossen.

Der Nutzer ist verpflichtet die Software unverzüglich nach Empfangnahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und festgestellte Mängel unverzüglich mitzuteilen. Bei nicht unverzüglich gemeldeten offensichtlichen Mängeln, entfällt der Gewährleistungsanspruch.

Die Gewährleistungsrechte unterliegen der gesetzlichen Verjährungsfrist.

10. Haftung

Schadensersatzansprüche des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht. Dabei ist die Haftung im letzten Fall auf typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit Just Software ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

Just Software haftet keinesfalls für Schäden infolge von Leistungsausfällen und Leistungsverzögerungen aufgrund unvorhersehbarer von Just Software, ihren gesetzlichen Vertreter oder ihren Erfüllungsgehilfen nicht zu vertretender Ereignisse (höhere Gewalt).

11. Vertragslaufzeit, Kündigung

Der Vertrag zur Nutzung von Just Social wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist von einem Monat schriftlich gekündigt werden. Ausreichend dabei ist eine Kündigung per E-Mail.

Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Nutzungsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. Für Just Software liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages insbesondere dann vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß Ziffer 6 oder seine Zahlungsverpflichtung gemäß 5 dieser Geschäftsbedingungen nachhaltig verletzt oder über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet wurde oder dessen Eröffnung mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Insolvenzmasse abgelehnt worden ist.

12. Schlussbestimmungen

Änderungen der vorliegenden AGB oder der Entgelte werden dem Nutzer durch Just Software in geeigneter Weise mitgeteilt. Soweit der Widerspruch des Nutzers nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang bei Just Software eingeht, gelten diese Änderungen als akzeptiert.

Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

Für gerichtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste oder aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Hamburg ausschließlich zuständig.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) gilt jedoch nicht. Die Vertragssprache ist deutsch.